Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1. Definitionen
- Geschäftsbedingungen - diese Geschäftsbedingungen, die die Regeln für den Abschluss von Fernabsatzverträgen über den Online-Shop festlegen, die Regeln für die Ausführung dieser Verträge, die Rechte und Pflichten der Parteien des Fernabsatzvertrags und die Regeln für das Beschwerdeverfahren. Im Hinblick auf die elektronisch erbrachten Dienstleistungen stellen die Geschäftsbedingungen die entsprechenden Regelungen gemäß Artikel 8 des Gesetzes über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen dar.
- Kunde - eine natürliche Person mit voller Geschäftsfähigkeit, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz die Rechtsfähigkeit verleiht und die mit dem Verkäufer einen Fernabsatzvertrag abschließt.
- Verbraucher - eine natürliche Person, die mit einem Unternehmer ein Rechtsgeschäft abschließt, das nicht direkt mit ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit verbunden ist.
- Einzelunternehmer - eine natürliche Person, die einen Fernabsatzvertrag abschließt, der direkt mit ihrer gewerblichen Tätigkeit zusammenhängt, jedoch nicht den Charakter einer beruflichen Tätigkeit hat, insbesondere in Bezug auf den Gegenstand ihrer Tätigkeit, wie er in den Vorschriften zur Zentralen Unternehmens- und Gewerberegister festgelegt ist.
- Unternehmer - eine natürliche Person, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, der das Gesetz die Rechtsfähigkeit verleiht und die in eigenem Namen eine gewerbliche oder berufliche Tätigkeit ausübt.
- Verkäufer:
 NPP Leszek Stepura,
 Tel.+48 609 573 938,
 ledesign@ledesign-shop.de,
 USt-IdNr 7631631481,
 REGON 570343193.
- Geschäftssitz des Verkäufers:
 Olchowa 10,
 64-980 Trzcianka.
- Online-Shop - die vom Verkäufer betriebene Website, die unter den elektronischen Adressen https://ledesign-shop.de verfügbar ist, über die der Kunde Informationen über die Waren und deren Verfügbarkeit erhalten und Waren kaufen oder Dienstleistungen beauftragen kann.
- Fernabsatzvertrag - ein Vertrag über den Verkauf von Waren / ein Vertrag über die Bereitstellung einer digitalen Dienstleistung oder eines digitalen Inhalts (sofern zutreffend), der über den Online-Shop abgeschlossen wird.
- Waren - bewegliche Sachen, die der Kunde im Online-Shop erwerben kann.
- Digitale Dienstleistung - eine Dienstleistung, 
    die dem Verbraucher ermöglicht: 
    - die Erstellung, Verarbeitung, Speicherung oder den Zugriff auf Daten in digitaler Form;
- die gemeinsame Nutzung digitaler Daten, die vom Verbraucher oder anderen Nutzern dieser Dienstleistung übertragen oder erstellt wurden;
- andere Formen der Interaktion durch Daten.
 
- Digitaler Inhalt - in digitaler Form erstellte und bereitgestellte Daten.
- Datenschutz- und Cookie-Richtlinie des Online-Shops - ein Dokument, das die detaillierten Regeln für die Verarbeitung personenbezogener Daten und die Verwendung von Cookies festlegt. Die Datenschutz- und Cookie-Richtlinie ist Anhang Nr. 3 der Geschäftsbedingungen und auf der Seite https://ledesign-shop.de/de/privacy-and-cookie-notice.html verfügbar.
- Dauerhafter Datenträger - ein Material oder Instrument, das dem Kunden oder Verkäufer ermöglicht, Informationen so zu speichern, dass der Zugriff auf diese Informationen in der Zukunft für einen angemessenen Zeitraum entsprechend dem Zweck, dem diese Informationen dienen, gewährleistet ist, und das eine unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Informationen ermöglicht, insbesondere per E-Mail.
- Elektronisches Bestellformular - das vom Verkäufer dem Käufer zur Verfügung gestellte elektronische Verfahren zur Abgabe einer Bestellung.
- Elektronisches Rücksendeformular - das vom Verkäufer dem Käufer zur Verfügung gestellte elektronische Verfahren zur Rückgabe von Waren; verfügbar unter der Adresse https://ledesign-shop.de/de/returns-open.html.
- Elektronisches Reklamationsformular - das vom Verkäufer dem Käufer zur Verfügung gestellte elektronische Verfahren zur Einreichung von Reklamationen; verfügbar unter der Adresse https://ledesign-shop.de/de/rma-open.html.
- Absenden der Bestellung - die Bestätigung der Bestellung durch Klicken auf die Schaltfläche "", was als verbindliche Willenserklärung des Kunden zum Abschluss eines Fernabsatzvertrags mit dem Verkäufer gilt.
- Konto - eine Sammlung von Daten, die im Online-Shop und im IT-System des Verkäufers über den jeweiligen Kunden und seine Bestellungen sowie die über den Fernabsatz abgeschlossenen Verträge gespeichert sind, mit denen der Kunde Bestellungen aufgeben und zu einem späteren Zeitpunkt stornieren oder bearbeiten sowie Fernabsatzverträge abschließen kann.
- Bestell- oder Produktbewertung - subjektive Meinungen und Bewertungen, die in Form von Sternen von 1 bis 5 vergeben werden.
- Abonnementbestellung - eine automatisch erstellte Bestellung im Rahmen eines Abonnements.
- Abonnement - eine elektronische Dienstleistung, die die automatische Erstellung von Abonnementbestellungen bestimmter Waren gemäß der vom Kunden gewählten Wiederholungsrate ermöglicht, ohne dass separate Bestellungen bis zum Ende des Abonnements aufgegeben werden müssen.
- Wiederkehrende Zahlungen - Zahlungen, die im Rahmen des Zahlungsdienstes IdoPay vom Betreiber automatisch in bestimmten Zyklen zur Begleichung von Abonnementbestellungen durchgeführt werden, basierend auf der Zustimmung des Käufers, die beim Start des Abonnements erteilt wurde (Dauerauftrag des Karteninhabers).
- Betreiber - IdoPayments sp. z o.o. mit Sitz in der Allee Piastów 30, 71-064 Stettin, eingetragen im Unternehmerregister des Bezirksgerichts Stettin-Zentrum in Stettin, XIII. Handelsabteilung des KRS unter Nr. 0000859711, USt-IdNr: 8522666251, REGON: 387039893, mit einem Stammkapital von 800.000,00 PLN. Zustellungsadresse: Allee Piastów 30, 71-064 Stettin, auch bezeichnet als: „IdoPayments“, eine nationale Zahlungsinstitution im Sinne von Artikel 2 Nr. 16 des Gesetzes vom 19. August 2011 über Zahlungsdienste (Dz.U. von 2020, Pos. 794, mit Änderungen) [nachfolgend: „UUP“].
- Karte – eine Zahlungskarte, die im Rahmen der Systeme Visa oder Mastercard International ausgegeben wird und gemäß den Vorschriften dieser Systeme für Transaktionen ohne physische Anwesenheit zugelassen ist.
§ 2. Allgemeine Bestimmungen
- Arten und Umfang der elektronisch erbrachten Dienstleistungen:
- Abschluss von Online-Kaufverträgen - im Bereich der im Online-Shop verkauften Waren,
- Regeln für die Registrierung und Nutzung des Kontos im Online-Shop,
- Hinzufügen von Meinungen, Kommentaren und Bewertungen - der Kunde kann eine Meinung oder einen Kommentar zu seiner Bestellung hinzufügen,
- Versenden von E-Mails, in denen der Verkäufer den Erhalt der Bestellung, den möglichen Zahlungseingang und die Bestätigung der Auftragsbearbeitung bestätigt.
 
- Die Nutzung des Online-Shops ist unter der Voraussetzung möglich, dass das vom Kunden verwendete IT-System die folgenden Mindestanforderungen erfüllt:
- Aktuelle Versionen von Internetbrowsern wie z.B.:
- Firefox
- Chrome
- Microsoft Edge
 
- Beliebiges Programm zum Anzeigen von PDF-Dateien.
 
- Aktuelle Versionen von Internetbrowsern wie z.B.:
- Die auf den Seiten des Online-Shops veröffentlichten Inhalte, einschließlich Produktbeschreibungen und Preise, stellen eine Einladung zum Vertragsabschluss im Sinne von Artikel 71 des Zivilgesetzbuches dar.
- Der Verkäufer stellt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zusammen mit den Anhängen über einen Link auf der Hauptseite vor dem Abschluss des Fernabsatzvertrages, währenddessen und danach zur Verfügung. Der Käufer kann diese herunterladen und ausdrucken.
- Um die Sicherheit der Übermittlung von Mitteilungen und Daten im Zusammenhang mit den angebotenen Dienstleistungen zu gewährleisten, ergreift der Online-Shop technische und organisatorische Maßnahmen, die dem Sicherheitsgrad der angebotenen Dienstleistungen angemessen sind, insbesondere Maßnahmen, die der unbefugten Beschaffung und Änderung personenbezogener Daten, die im Internet übermittelt werden, entgegenwirken.
§ 3. Bestellungen
- Bestellungen im Online-Shop können über das Konto oder durch Auswahl der Option "Kauf ohne Registrierung" aufgegeben werden, wobei in diesem Fall ein internes Konto erstellt wird, auf dessen Grundlage der Kunde ein Konto erstellen kann. Das interne Konto wird bis zur Löschung der Daten aus dem System oder zur Sperrung des Kontos geführt.
- Der Kauf erfolgt durch Ausfüllen des Elektronischen Bestellformulars, das auf den Seiten des Online-Shops verfügbar ist. Die Auswahl der bestellten Waren erfolgt durch deren Hinzufügen zum Warenkorb. Das Elektronische Bestellformular gibt unter anderem an, welche Waren zu welchem Preis und in welchen Mengen der Kunde an den von ihm angegebenen Ort bestellen möchte. Der Kunde unternimmt die erforderlichen technischen Schritte auf Grundlage der angezeigten Hinweise.
- Nach Eingabe aller erforderlichen Daten wird dem Kunden eine Zusammenfassung der Bestellung angezeigt. Die Bestellübersicht enthält Informationen über: die Daten des Verkäufers, den Gegenstand der Bestellung, die Einzel- und Gesamtpreise der bestellten Waren, einschließlich etwaiger Versandkosten und anderer Kosten, die gewählte Zahlungsmethode, die gewählte Versandart, die Lieferzeit und die Versandkosten.
- Sofern der Vertrag die Bereitstellung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen betrifft, die nicht auf einem materiellen Datenträger gespeichert sind, oder Dienstleistungen, die elektronisch oder im Fernabsatz erbracht werden - stimmt der Verbraucher durch Aktivieren eines zusätzlichen Kontrollkästchens, das zur Bestellung erforderlich ist und sich auf dem Elektronischen Bestellformular befindet, wie folgt zu: "Ich stimme der Bereitstellung von digitalen Inhalten zu, die nicht auf einem materiellen Datenträger gespeichert sind, oder der Erbringung der Dienstleistung vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist ab dem Vertragsschluss und nehme zur Kenntnis, dass ich mein Widerrufsrecht verliere." Der Verkäufer bestätigt den Erhalt dieser Zustimmung per E-Mail.
- Für die Abgabe einer Bestellung ist es erforderlich, die im Elektronischen Bestellformular als Pflichtfelder gekennzeichneten personenbezogenen Daten anzugeben, den Inhalt der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren und die Bestellung durch Drücken des Buttons "" zu senden.
- Das Absenden des Elektronischen Bestellformulars durch den Kunden stellt eine verbindliche Willenserklärung zum Abschluss eines Fernabsatzvertrages gemäß dem Inhalt dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar.
- Der Fernabsatzvertrag wird als abgeschlossen angesehen, sobald der Verkäufer das Elektronische Bestellformular annimmt, was durch die Anzeige einer Bestätigungsnachricht an den Käufer und die Angabe der Bestellnummer bestätigt wird.
- Nach Abschluss des Fernabsatzvertrages erhält der Kunde per E-Mail eine Bestätigung der abgegebenen Bestellung, die folgende Informationen enthält: die Bestätigung des Eingangs der Bestellung und die endgültige Bestätigung aller wesentlichen Elemente der Bestellung sowie die allgemeinen Bedingungen des abgeschlossenen Fernabsatzvertrages (die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops mit den Anhängen Nr. 1 und 2), die Daten des Verkäufers, die Haftung des Verkäufers für die Qualität der Dienstleistung, über die vom Verkäufer nach dem Verkauf erbrachten Dienstleistungen und über die Art und Weise sowie die Folgen des Widerrufs des Vertrages. Die Belehrung über die Art und Weise sowie die Folgen des Widerrufs ist im Anhang Nr. 1 enthalten.
- Bis zur Aufnahme der Auftragsabwicklung durch den Verkäufer:
- Der Kunde kann seine Bestellung ändern, indem er die auf der Seite des Elektronischen Bestellformulars verfügbare technische Lösung verwendet und den Bestellvorgang erneut durchläuft. Die Änderung der Bestellung erfolgt durch Abgabe einer neuen Bestellung, die die bisherige ersetzt. Eventuell vom Kunden geleistete Zahlungen werden auf die neue Bestellung angerechnet, und im Falle einer Überzahlung wird diese auf das Bankkonto, von dem die Zahlung erfolgte, zurückerstattet.
- Der Kunde kann seine Bestellung stornieren, indem er die Option "Bestellung stornieren" auf der Seite des Elektronischen Bestellformulars wählt.
 
- Im Falle einer Stornierung der Bestellung durch den Kunden erstattet der Verkäufer die erhaltene Zahlung innerhalb von 3 Werktagen zurück. Die Rückerstattung erfolgt mit demselben Zahlungsmittel, das der Kunde verwendet hat.
- Die Auftragsabwicklung dauert 1 bis 10 Werktage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
 
§ 4. Zahlung
- Der Online-Shop bietet die Möglichkeit, die Zahlung in Form von Vorauszahlungen, vorzunehmen. Die Zahlungsoption mit einem aufgeschobenen Zahlungsziel ist in individuell mit dem Verkäufer vereinbarten Situationen möglich.
- Die Zahlung für die Ware kann auf die Weise erfolgen, die zum Zeitpunkt der Bestellung im elektronischen Bestellformular ausgewählt wurde.
 
- Aktuell verfügbare Zahlungsmethoden in Form von Vorauszahlungen im Online-Shop sind unter der Adresse https://ledesign-shop.de/de/payments.html verfügbar.
 
§ 5. Lieferung
- Im elektronischen Bestellformular wählt der Kunde die Liefermethode aus, indem er die getroffene Auswahl markiert.
- Falls die Ware vom Kunden nicht abgeholt wird, was zur Rücksendung der Ware an den Verkäufer führt, kann der Verkäufer vom Kaufvertrag zurücktreten, nachdem er den Kunden in einer E-Mail, die im Kaufprozess angegeben wurde, aufgefordert hat, den Vertrag zu erfüllen. Der Rücktritt vom Vertrag erfolgt durch die Abgabe einer Erklärung an den Kunden in Form einer E-Mail.
- Im Fall, der in Punkt 2 angegeben ist, ist der Verkäufer verpflichtet, dem Kunden unverzüglich die erhaltene Zahlung für die vom Kunden gekaufte Ware zurückzuerstatten.
- Aktuell verfügbare Liefermethoden im Online-Shop sind unter der Adresse https://ledesign-shop.de/de/delivery.html verfügbar.
§ 6. Widerruf des Vertrags - elektronisches Rückgabeformular
- Ein Verbraucher, der einen Fernabsatzvertrag abgeschlossen hat, kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen davon Abstand nehmen. Im Falle des Widerrufs eines Fernabsatzvertrags gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen.
- Das Recht, vom Vertrag gemäß den Bestimmungen in den Absätzen 6 und 7 dieser Regelung abzusehen, steht auch einem einzelnen Unternehmer zu. Wenn in den Absätzen 6 und 7 dieser Regelung von einem Verbraucher die Rede ist, versteht man darunter auch einen einzelnen Unternehmer.
- Im Falle des Widerrufs vom Vertrag trägt der Verbraucher nur die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
- Die Erklärung des Verbrauchers muss eindeutig seinen Willen zum Ausdruck bringen, vom Vertrag zurückzutreten. Insbesondere kann der Verbraucher:
- das elektronische Rückgabeformular nutzen, das auf der Website des Online-Shops verfügbar ist: https://ledesign-shop.de/de/returns-open.html.
- vom Vertrag zurücktreten, indem er das Widerrufsformular verwendet, das als Anhang Nr. 2 beiliegt, und es an die Anschrift des Verkäufers sendet.
- Der Verkäufer wird den Eingang der Widerrufserklärung, die in der in den Punkten 1 und 2 angegebenen Weise abgegeben wurde, unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger bestätigen.
 
- Um die Frist einzuhalten, reicht es aus, die Erklärung vor Ablauf der Frist zu versenden.
- Die Frist für den Widerruf beginnt:
- für Verträge, bei denen der Verkäufer die Ware übergibt und verpflichtet ist, ihr Eigentum zu übertragen - mit der Übernahme der Ware durch den Verbraucher oder eine von ihm benannte dritte Person, die nicht der Spediteur ist; und im Falle eines Vertrages, der:
- mehrere Waren umfasst, die getrennt, in Chargen oder in Teilen geliefert werden - mit der Übernahme der letzten Ware, Charge oder Teil;
- die regelmäßige Lieferung von Waren über einen bestimmten Zeitraum betrifft - mit der Übernahme der ersten Ware;
 
- für alle anderen Verträge - ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
 
- für Verträge, bei denen der Verkäufer die Ware übergibt und verpflichtet ist, ihr Eigentum zu übertragen - mit der Übernahme der Ware durch den Verbraucher oder eine von ihm benannte dritte Person, die nicht der Spediteur ist; und im Falle eines Vertrages, der:
- Das Widerrufsformular (Anhang Nr. 2 zu dieser Regelung) sowie die Informationen über das Recht auf Widerruf (Anhang Nr. 1 zu dieser Regelung) werden in elektronischer Form übermittelt.
- Im Falle des Widerrufs eines Vertrages über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen kann der Verkäufer dem Verbraucher die weitere Nutzung der digitalen Inhalte oder digitalen Dienstleistungen untersagen, insbesondere durch die Verweigerung des Zugangs zu den digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen.
- Im Falle des Widerrufs eines Vertrages über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen ist der Verbraucher verpflichtet, die Nutzung dieser digitalen Inhalte oder Dienstleistungen einzustellen und sie Dritten nicht zur Verfügung zu stellen.
- Das Recht auf Widerruf des Fernabsatzvertrags steht nicht für Verträge zu, die in Artikel 38 des Gesetzes vom 30.05.2014 (Dz.U. z 2019 r. poz. 134) über die Rechte der Verbraucher aufgeführt sind, insbesondere für Verträge:
- über die Erbringung von Dienstleistungen, für die der Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, wenn der Verkäufer die Dienstleistung mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers, der vor Beginn der Erbringung darüber informiert wurde, dass er nach Erfüllung der Leistung durch den Verkäufer das Widerrufsrecht verliert, vollständig erbracht hat und dies zur Kenntnis genommen hat.
- deren Preis oder Vergütung von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, die der Unternehmer nicht kontrollieren kann und die vor Ablauf der Widerrufsfrist auftreten können;
- deren Gegenstand eine nicht vorgefertigte Ware ist, die nach den Spezifikationen des Verbrauchers hergestellt wird oder zur Befriedigung seiner individuellen Bedürfnisse dient;
- deren Gegenstand eine in einer versiegelten Verpackung gelieferte Ware ist, die aus gesundheitlichen oder hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden kann, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
- deren Gegenstand Ton- oder Bildaufnahmen oder Software ist, die in versiegelter Verpackung geliefert wird, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde;
- über die Bereitstellung digitaler Inhalte, die nicht auf einem materiellen Datenträger geliefert werden, für die der Verbraucher zur Zahlung eines Preises verpflichtet ist, wenn der Verkäufer mit ausdrücklicher und vorheriger Zustimmung des Verbrauchers, der vor Beginn der Erbringung darüber informiert wurde, dass er nach Erfüllung der Leistung durch den Verkäufer das Widerrufsrecht verliert, begonnen hat;
- deren Gegenstand verderbliche Waren oder Waren mit kurzer Haltbarkeit sind sowie solche, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nach der Lieferung untrennbar mit anderen Dingen verbunden werden;
- über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Zeitschriften, mit Ausnahme von Verträgen über Abonnements;
- die im Rahmen einer öffentlichen Auktion abgeschlossen wurden;
- über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Unterbringung, die nicht zu Wohnzwecken dienen, den Transport von Sachen, die Anmietung von Fahrzeugen, die Gastronomie, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeit, Unterhaltungsveranstaltungen, Sport oder Kultur, wenn im Vertrag der Tag oder Zeitraum der Dienstleistungserbringung festgelegt ist;
- deren Gegenstand alkoholische Getränke sind, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde und deren Lieferung erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, die der Unternehmer nicht kontrollieren kann;
 
§ 7. Folgen des Rücktritts vom Vertrag
- Der Verkäufer wird dem Verbraucher innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Erklärung über den Rücktritt vom Kaufvertrag alle vom Verbraucher geleisteten Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten, die dem günstigsten vom Verkäufer angebotenen Lieferweg entsprechen, zurückerstatten.
- Die Rückzahlung erfolgt mit dem gleichen Zahlungsmittel, das der Verbraucher verwendet hat.
- Wenn der Verbraucher zur Ausübung des Rücktrittsrechts das elektronische Rückgabeformular nutzt, werden die Mittel auf die vom Verbraucher angegebene Bankverbindung zurückerstattet.
- Wenn der Verkäufer nicht angeboten hat, die Ware vom Verbraucher abzuholen, kann er die Rückzahlung der vom Verbraucher geleisteten Zahlungen bis zum Erhalt der Ware zurückhalten oder bis der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung der Ware erbringt, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
 
- Der Verkäufer kann dem Verbraucher anbieten, die Ware selbst abzuholen. Wenn der Verkäufer jedoch ein solches Angebot nicht unterbreitet hat, sollte der Verbraucher die Ware unverzüglich, jedoch nicht später als 14 Tage nach dem Tag, an dem er vom Vertrag zurückgetreten ist, an den Verkäufer (oder eine vom Verkäufer autorisierte Person) zurückgeben. Zur Einhaltung der Frist reicht es aus, die Ware vor Ablauf der Frist zurückzusenden. Die Ware, die der Verbraucher zurücksendet, sollte an die Adresse des Sitzes des Verkäufers gesendet werden.
- Der Verbraucher ist für die Minderung des Wertes der Ware verantwortlich, die aus einer Nutzung resultiert, die über das hinausgeht, was erforderlich ist, um die Art, die Eigenschaften und die Funktionsweise der Ware festzustellen.
- Der Verbraucher kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn digitale Inhalte oder digitale Dienste gegen Zahlung des Preises bereitgestellt werden, und die Nichteinhaltung der digitalen Inhalte oder digitalen Dienste mit dem Vertrag unerheblich ist.
- Der Verkäufer kann die Rückgabe des physischen Mediums, auf dem die digitalen Inhalte bereitgestellt wurden, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Erklärung des Verbrauchers über den Rücktritt vom Vertrag verlangen. Der Verbraucher gibt das Medium unverzüglich und auf Kosten des Verkäufers zurück.
- Der Verkäufer ist verpflichtet, den Preis nur in dem Teil zurückzuzahlen, der den digitalen Inhalten oder dem digitalen Dienst entspricht, die nicht mit dem Vertrag übereinstimmen, sowie den digitalen Inhalten oder dem digitalen Dienst, deren Lieferung aufgrund des Rücktritts vom Vertrag entfällt.
§ 8. Reklamation
- Die Reklamation aufgrund eines Mangels der Ware oder einer Nichtübereinstimmung der Ware mit dem abgeschlossenen Fernabsatzvertrag kann:
- über das elektronische Reklamationsformular;
- in schriftlicher Form an die Adresse des Verkäufers oder per E-Mail an die Adresse ledesign@ledesign-shop.de erfolgen.
 
- In der Reklamation muss der Verbraucher den Mangel, den er in der Ware sieht, die Ansprüche gegenüber dem Verkäufer und, wenn möglich, den genannten Mangel dokumentieren sowie den Kaufbeleg der Ware im Online-Shop vorlegen. Der Verkäufer ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Reklamation zu antworten. Wenn er innerhalb der genannten Frist nicht antwortet, gilt die Reklamation als anerkannt. Die Antwort auf die Reklamation wird dem Verbraucher schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger übermittelt.
- Die Schritte, die der Verbraucher unternehmen muss, um eine Reklamation einzureichen, einschließlich der Art und Weise der Zustellung der reklamierten Ware an den Verkäufer, sind in den einzelnen Schritten im elektronischen Reklamationsformular angegeben.
- Im Falle der Anerkennung der Reklamation durch den Verkäufer als begründet trägt der Verkäufer die Kosten für den Austausch, die Reparatur, einschließlich der Versandkosten im Zusammenhang mit der Reklamation der Ware.
- Der Verkäufer ist dem Verbraucher sowie dem individuellen Unternehmer gegenüber für die Nichteinhaltung der Ware mit dem Fernabsatzvertrag gemäß den Bestimmungen des Gesetzes vom 30.05.2014 über die Verbraucherrechte verantwortlich.
- Der Verkäufer haftet für die Nichteinhaltung der Ware mit dem abgeschlossenen Fernabsatzvertrag, die zum Zeitpunkt der Lieferung besteht und innerhalb von zwei Jahren ab diesem Zeitpunkt festgestellt wird, es sei denn, die Haltbarkeitsdauer der Ware, die vom Verkäufer angegeben wurde, ist länger.
- Der Verkäufer führt die Reparatur oder den Austausch der Ware innerhalb von 14 Tagen nach Anerkennung der Reklamation durch. Die Kosten für die Reparatur oder den Austausch, einschließlich insbesondere der Kosten für Porto, Transport, Arbeitslohn und Materialien, trägt der Verkäufer.
- Der Verbraucher stellt dem Verkäufer die Ware zur Verfügung, die repariert oder ausgetauscht werden soll. Der Verkäufer holt die Ware auf seine Kosten ab.
 
- Der Verkäufer ist verpflichtet, mangelfreie Waren zu liefern und ist dem Unternehmer gegenüber für die Mängel der gekauften Ware gemäß den Bestimmungen des Zivilgesetzbuchs verantwortlich.
- Die Lieferung von digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen an den Verbraucher oder den individuellen Unternehmer erfolgt nach den Bestimmungen des Gesetzes vom 30.05.2014 über die Verbraucherrechte.
- Digitale Inhalte gelten als geliefert, wenn die digitalen Inhalte oder das Mittel, das den Zugriff auf die digitalen Inhalte ermöglicht oder den Download der digitalen Inhalte ermöglicht, dem Verbraucher oder dem physischen oder virtuellen Gerät, das der Verbraucher zu diesem Zweck selbst ausgewählt hat, zur Verfügung gestellt wurden, oder wenn der Verbraucher oder ein solches Gerät Zugriff darauf erhalten hat.
- Ein digitaler Dienst gilt als geliefert, wenn der Verbraucher oder das physische oder virtuelle Gerät, das der Verbraucher zu diesem Zweck selbst ausgewählt hat, darauf Zugriff erhalten hat.
- Der Verkäufer bringt die digitalen Inhalte oder den digitalen Dienst innerhalb von 21 Tagen in Übereinstimmung mit dem Vertrag, nachdem der Verkäufer vom Verbraucher über die Nichteinhaltung des Vertrags informiert wurde, und ohne übermäßige Unannehmlichkeiten für den Verbraucher, wobei deren Art und den Zweck, zu dem sie verwendet werden, berücksichtigt werden. Die Kosten für die Anpassung der digitalen Inhalte oder des digitalen Dienstes an den Vertrag trägt der Verkäufer.
 
§ 9. Bewertungen
- Eine Bewertung des Bestellservices oder eine Bewertung des Produkts kann während des Besuchs im Online-Shop abgegeben werden, indem auf die Schnittstelle neben dem Produkt geklickt oder auf den in der E-Mail enthaltenen Link geklickt wird. Die Abgabe einer Bewertung ist freiwillig und kostenlos. Im Rahmen einer Bestellung hat der Kunde nur die Möglichkeit, eine Bewertung abzugeben.
- Im Rahmen der vorgenannten Bewertung kann der Kunde eine Bewertung in Form von Sternen von 1 bis 5 vergeben und einen verbalen Kommentar abgeben, der auf 65535 Zeichen begrenzt ist.
- Die Bewertungen werden gespeichert und öffentlich auf der Seite des Online-Shops sowie auf den Webseiten https://zaufaneopinie.idosell.com und https://trustedreviews.idosell.com angezeigt.
- Der Verkäufer verifiziert die Bewertungen anhand der E-Mail-Adresse, die im Kaufprozess des jeweiligen Produkts verwendet wurde. Eine Bewertung, die von einer Person abgegeben wird, die die E-Mail-Adresse verwendet, die im Kaufprozess verwendet wurde, wird auf der Seite des Shops mit dem Kommentar "Bewertung bestätigt durch Kauf" gekennzeichnet. Jede andere Bewertung wird als "nicht bestätigte Bewertung" gekennzeichnet.
- Der Verkäufer kann Bewertungen zu einem bestimmten Produkt aus seinen anderen Online-Shops veröffentlichen.
- Der Verkäufer ändert die Bewertungen nicht hinsichtlich des Inhalts oder der vergebenen Sterne.
- Der Käufer trägt allein die Verantwortung für die Äußerung, die im Rahmen der Bewertung abgegeben wurde. Der Verkäufer hat das Recht, Bewertungen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen und diesen Nutzungsbedingungen zu entfernen.
- Es ist unzulässig, Inhalte zu veröffentlichen, die falsche, irreführende, vulgäre, aggressive, beleidigende oder offensichtlich als unvereinbar mit guten Sitten anerkannte Informationen enthalten. Es ist auch unzulässig, rechtswidrige Inhalte zu veröffentlichen, die die Rechte Dritter verletzen oder die eine unlautere Wettbewerbspraktik darstellen.
- Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, die Links zu externen Websites enthalten, die werblichen oder kommerziellen Charakter haben oder personenbezogene Daten Dritter enthalten.
- Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden kann der Inhalt der Bewertung für andere Benutzer des Shops verborgen werden, jedoch wird die vergebenen Sternebewertung in die Gesamtbewertung des Shops und des Produkts einbezogen.
§ 10. Geistiges Eigentum
- Der Kunde erklärt, dass ihm keine Rechte, einschließlich Urheberrechte oder verwandte Rechte an den Bewertungen und Äußerungen, die er veröffentlicht hat, zustehen, außer dem Recht, den Online-Shop in der im Regelwerk festgelegten Weise zu nutzen. Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte in irgendeiner Weise zu speichern, zu vervielfältigen, bereitzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, es sei denn, ein solches Recht ergibt sich aus den gesetzlichen Bestimmungen oder dem Regelwerk.
- Der Kunde ist nicht berechtigt, in Inhalte einzugreifen, insbesondere ist er nicht berechtigt, in den Inhalt, die Struktur, die Form, die Grafik, die Funktionsweise oder andere Elemente des Online-Shops einzugreifen.
- Indem der Kunde Bewertungen im Online-Shop veröffentlicht, die Werke im Sinne des Gesetzes vom 4.2.1994 über das Urheberrecht und verwandte Rechte darstellen, gewährt er dem Verkäufer ein nicht-exklusives, unentgeltliches und zeitlich sowie territorial unbeschränktes Lizenzrecht zur Nutzung dieser Werke durch den Verkäufer, einschließlich des Rechts zur Gewährung von Unterlizenzen, die die öffentliche Bereitstellung des Werkes in einer Weise umfasst, die es jedem ermöglicht, darauf zuzugreifen, wo und wann er möchte (Internet). Die Lizenz wird hinsichtlich aller zum Zeitpunkt der Gewährung bekannten Verwertungsfelder gewährt, insbesondere für die folgenden Verwertungsfelder:
- im Bereich der Speicherung und Vervielfältigung des Werkes mit beliebiger Technik – insbesondere mit Druck-, Reprografie-, Magnetaufzeichnungs-, Digitaltechnik, d.h. unter Verwendung beliebiger Techniken auf beliebigen audiovisuellen oder visuellen Medien, insbesondere auf audiovisuellen Platten, CDs, Computerfestplatten, in Multimedia-Netzen, einschließlich Internet und damit verbundenen Online-Diensten sowie Vervielfältigung, Speicherung, Nutzung im Internet, Werbung, Vervielfältigung der Aufzeichnung in elektronischer Form im Computer und in internen sowie externen Netzwerken;
- die Nutzung des gesamten Werkes oder von Teilen oder beliebigen Elementen des Werkes mit der Möglichkeit der Modifizierung, die sich aus der Natur des jeweiligen Internetmediums ergibt – in allen Veröffentlichungen, insbesondere in Internet-, Digital-, in Newslettern und Informationen, eigenständig oder in Verbindung mit anderen Werken oder Fragmenten von Werken; die Nutzung des gesamten Werkes oder von Teilen für Werbe- und Marketingzwecke, insbesondere in Form von audiovisuellen, Audio-, Medienwerbung.
- im Bereich des Handels mit dem Original oder Exemplaren, auf denen das Werk gespeichert wurde – Einführung in den Handel, Ausleihe, Vermietung des Originals oder der Exemplare;
- im Bereich der Verbreitung des Werkes in einer anderen als oben beschriebenen Weise – öffentliche Aufführung, Ausstellung, Vorführung, Wiedergabe sowie Übertragung und Wiederübertragung sowie die öffentliche Bereitstellung des Werkes in einer Weise, dass jeder darauf zugreifen kann, wo und wann er möchte;
- die Nutzung von Werken für Werbe- und Marketingzwecke;
 
- Die Löschung des Kontos durch den Kunden oder der Bewertungen gemäß Abschnitt 9 Punkt 8 hat keinen Einfluss auf die Gültigkeit der oben genannten Lizenz.
§ 11. Verkaufsbedingungen im Abonnementsmodell
- Die elektronische Dienstleistung in Form eines Abonnements kann vom Verkäufer zugunsten des Käufers erbracht werden.
- Die Nutzung des Abonnements ermöglicht die regelmäßige Lieferung ausgewählter Waren in den vom Kunden angegebenen Zeitabständen, ohne dass weitere Bestellungen bis zum Ende des Abonnements erforderlich sind. Die Zahlung für das Abonnement erfolgt ausschließlich mittels eines wiederkehrenden Zahlungsmechanismus und nur über eine Karte.
- Das Abmelden der Karte vom Abonnement führt zur Beendigung des Abonnements.
- Transaktionen im Rahmen der wiederkehrenden Zahlungen werden nur und ausschließlich nach vorheriger Registrierung des Karteninhabers im Dienst des Betreibers (oder der Einheit, über die der Betreiber die Transaktionen abwickelt) durchgeführt. Die Registrierung dient der Überprüfung, dass der Kunde, der die wiederkehrende Zahlung anweist, der berechtigte Karteninhaber ist, der belastet wird. Vor der Registrierung der Karte auf der Transaktionsseite ist der Kunde verpflichtet, seine Zustimmung zu regelmäßigen Zahlungen zu geben, indem er den Dienst für wiederkehrende Zahlungen aktiviert. Die Zustimmung wird im System des Betreibers gespeichert.
- Der Käufer erstellt ein Abonnement, indem er diese Kaufart im elektronischen Bestellformular auswählt. Die Bestätigung der Erstellung des Abonnements wird unverzüglich an die E-Mail-Adresse des Käufers gesendet, die bei der ersten Abonnementbestellung angegeben wurde.
- Der Kunde verwaltet das Abonnement über sein Konto nach den verfügbaren Optionen.
- Das Abonnement wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
- Der Kunde kann das Abonnement jederzeit beenden. Die Beendigung des Abonnements durch den Kunden entspricht dem Widerruf der Zustimmung zu weiteren Belastungen im Rahmen der wiederkehrenden Zahlungen. In diesem Fall wird keine weitere Abonnementbestellung erstellt. Sollte die Beendigung des Abonnements nach dem im E-Mail angegebenen Datum, auf das in Punkt 11 verwiesen wird, erfolgen, wird die aktuelle Abonnementbestellung als letzte ausgeführt.
 a). Die Beendigung des Abonnements erfolgt durch Auswahl der Option „Abonnement beenden“ in den Einstellungen des jeweiligen Abonnements, die nach dem Einloggen des Kunden über sein Konto verfügbar sind.
 b). Der Käufer kann das Abonnement auch per E-Mail-Kontakt mit dem Kundenservice ledesign@ledesign-shop.de beenden.
- Der Verkäufer hat das Recht, das Abonnement zu beenden, wovon er den Käufer mindestens 7 Tage im Voraus per E-Mail oder telefonisch informiert. In diesem Fall werden keine Mittel von der Karte abgebucht und keine weiteren Abonnementbestellungen erstellt.
- Der Verkäufer ist berechtigt, die Preise der Waren während der Laufzeit des Abonnements zu ändern, über die der Käufer in der E-Mail-Korrespondenz informiert wird, auf die in Punkt 11 verwiesen wird.
- Der Verkäufer sendet dem Käufer eine E-Mail über die Erstellung einer Abonnementbestellung mit Angaben zu deren Gegenstand, Menge, Preis (einschließlich einer Preiserhöhung, falls diese stattgefunden hat), Liefertermin und dem Datum der geplanten Mittelabhebung von der Karte – nicht später als 3 Tage vor der Abhebung von der Karte. Darüber hinaus informiert der Verkäufer den Käufer über die Möglichkeit, das Abonnement zu beenden, indem er einen Link zu den Einstellungen beifügt, die das Beenden des jeweiligen Abonnements aus dem Konto des Kunden ermöglichen, sowie das Datum, bis zu dem dies wirksam sein wird. Im Falle der Beendigung des Abonnements nach dem in der E-Mail angegebenen Datum wird die Beendigung bei den nächsten Abonnementbestellungen wirksam. Dies bedeutet, dass das Abonnement beendet wird, aber die aktuelle Abonnementbestellung als letzte ausgeführt wird.
- Wenn der Versuch, die Karte zu belasten, fehlschlägt, wird der Kunde per E-Mail über die Unmöglichkeit der Zahlungsabhebung informiert. Mögliche Gründe für die Nichtabhebung der Zahlung sind: unzureichende Mittel auf der Karte, Verlust der Gültigkeit der Karte oder technische Probleme.
- Der Verlust der Gültigkeit der mit dem Abonnement verbundenen Karte oder die Unfähigkeit zur Autorisierung des Zahlungsauftrags aus anderen Gründen führt zur Beendigung des Abonnements.
- Die Abonnementbestellung wird ausschließlich nach erfolgreicher Abhebung der Mittel von der Karte ausgeführt.
- Die Beendigung des Abonnements hat die sofortige Auflösung des Kaufvertrags über die Ware zur Folge.
§ 12. Schlussbestimmungen
- Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 2024.11.26.
- Im Falle einer Änderung oder Aufhebung einer der Bestimmungen dieser Regelung durch eine zuständige Behörde oder ein Gericht bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft und binden den Verkäufer sowie den Kunden.
- Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Regelung zu ändern. Alle Verträge, die vor dem Inkrafttreten der neuen Regelung abgeschlossen wurden, werden auf der Grundlage der Regelung durchgeführt, die am Tag des Vertragsschlusses gültig war.
- Das für die Beilegung aller Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Regelung zuständige Recht ist das polnische Recht. Diese Streitigkeiten werden von dem örtlich zuständigen Zivilgericht entschieden. Der Kunde, der Verbraucher ist, kann auch außergerichtliche Möglichkeiten zur Beilegung von Beschwerden und zur Geltendmachung von Ansprüchen nutzen. Alle Informationen zu den außergerichtlichen Möglichkeiten der Beschwerdebehandlung und der Geltendmachung von Ansprüchen sind auf der Website des Amtes für Wettbewerb und Verbraucherschutz unter der Adresse: www.uokik.gov.pl erhältlich. Gleichzeitig informieren wir, dass die angegebenen Verfahren freiwillig sind und beide Parteien zustimmen müssen.
- Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 informieren wir, dass unter der Adresse http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform für die Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern auf EU-Ebene verfügbar ist (ODR-Plattform). Die ODR-Plattform ist eine Website mit einem umfassenden Servicepunkt für Verbraucher und Unternehmer, die eine außergerichtliche Lösung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit vertraglichen Verpflichtungen aus einem Online-Verkauf oder einem Dienstleistungsvertrag anstreben.
§ 13. Anhang 1 - Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts
- Das Recht auf Widerruf des Vertrags besteht unter den folgenden Bedingungen für Verbraucher und Einzelunternehmer.
 Sie haben das Recht, diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist zum Widerruf des Vertrags endet nach Ablauf von 14 Tagen:- bei einem Kaufvertrag ab dem Tag, an dem Sie den Besitz der Ware erlangt haben oder an dem eine von Ihnen benannte dritte Person, die nicht der Beförderer ist, den Besitz der Ware erlangt hat;
- bei einem Vertrag, der sich auf den Erwerb mehrerer Waren bezieht, die getrennt geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie den Besitz der letzten Ware erlangt haben oder an dem eine von Ihnen benannte dritte Person, die nicht der Beförderer ist, den Besitz der letzten Ware erlangt hat;
- bei einem Vertrag über die Lieferung von Waren in Teillieferungen oder in Teilen ab dem Tag, an dem Sie den Besitz der letzten Lieferung oder des letzten Teils erlangt haben oder an dem eine von Ihnen benannte dritte Person, die nicht der Beförderer ist, den Besitz der letzten Lieferung oder des letzten Teils erlangt hat;
- bei Verträgen über die regelmäßige Lieferung von Waren über einen bestimmten Zeitraum ab dem Tag, an dem Sie den Besitz der ersten Ware erlangt haben oder an dem eine von Ihnen benannte dritte Person, die nicht der Beförderer ist, den Besitz der ersten Ware erlangt hat;
- bei Verträgen, deren Gegenstand die Erbringung von Dienstleistungen oder digitalen Inhalten ist, die nicht auf einem materiellen Datenträger bereitgestellt werden - ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
 
- Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie uns, d.h.: NPP Leszek Stepura, Olchowa 10, 64-980 Trzcianka, Tel.: +48 609 573 938, ledesign@ledesign-shop.de, über Ihre Entscheidung, von diesem Vertrag zurückzutreten, durch eine eindeutige Erklärung informieren (z.B. ein Schreiben per Post, Fax oder E-Mail).
- Sie können das Musterformular für den Widerruf verwenden, sind dazu jedoch nicht verpflichtet.
- Sie können auch das elektronische Rückgabeformular auf der Website des Online-Shops ausfüllen: https://ledesign-shop.de/de/returns-open.html. Wenn Sie diese Möglichkeit nutzen, senden wir Ihnen umgehend eine Bestätigung über den Erhalt Ihrer Widerrufserklärung auf einem dauerhaften Datenträger.
- Um die Frist für den Widerruf einzuhalten, genügt es, wenn Sie uns vor Ablauf der Widerrufsfrist über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts informieren.
- Im Falle des Widerrufs dieses Vertrags erstatten wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme zusätzlicher Kosten, die aus der von Ihnen gewählten Lieferart resultieren, die von uns nicht als die günstigste reguläre Lieferart angeboten wird), unverzüglich und in jedem Fall spätestens innerhalb von 14 Tagen, nachdem wir über Ihre Entscheidung zum Widerruf dieses Vertrags informiert wurden. Die Rückzahlung erfolgt mit denselben Zahlungsmitteln, die Sie bei der ursprünglichen Transaktion verwendet haben, es sei denn, Sie haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.
- Bei Verträgen, die die Übertragung des Eigentums an Waren betreffen, bei denen wir keine Abholung der Ware im Falle eines Widerrufs angeboten haben, können wir die Rückzahlung bis zum Erhalt der Ware oder bis zum Nachweis der Rücksendung aufschieben, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
- Bitte senden Sie die zurückgegebene Ware an folgende Adresse: NPP Leszek Stepura, Olchowa 10, 64-980 Trzcianka unverzüglich, in jedem Fall jedoch nicht später als 14 Tage nach dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags informiert haben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen zurücksenden. Sie müssen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware tragen.
- Aufgrund des Gewichts und der Abmessungen der Ware kann die Rücksendung im Falle des Widerrufs mit höheren Kosten verbunden sein als die übliche Postsendung. Bei der Nutzung von Kurierdiensten kann es erforderlich sein, die Sendung auf einer Palette zu versenden, was teurer ist als eine normale Postsendung.
